Andreas Geering ist aktueller Gemeinderatspräsident von Winterthur. Foto: Michael Hotz
1/1 Andreas Geering ist aktueller Gemeinderatspräsident von Winterthur. Foto: Michael Hotz
19.03.2020 07:30

Parlament ruht, aber Ratsleitung macht weiter

Der Gemeinderat hat seinen Betrieb bis Ende April eingestellt. Damit das Parlament dennoch beschlussfähig bleibt, arbeitet die Ratsleitung aber weiter. Und gemäss Ratspräsident Andreas Geering bereitet sie die Zeit nach Corona vor.

Winterthur Aufgrund der Corona-Pandemie und den beschlossenen Massnahmen von Bund und Kanton Zürich hat die Ratsleitung am Montag beschlossen, den Parlamentsbetrieb in Winterthur per sofort bis 30. April auszusetzen. Damit fallen die Sitzungen des Gemeinderates vom 23. und 30. März sowie drei Termine für Kommissionssitzungen aus.

Nicht betroffen vom Parlamentsunterbruch ist die Ratsleitung und die Spezialkommission Finanzkontrolle, die aktuell mit der Rekrutierung für die Chefposition der Finanzkontrolle beschäftigt ist. Die Kommission soll ihre Aufgabe unter den gegebenen Umständen weiterführen. Die Ratsleitung will möglichst auf physische Sitzungen verzichten und vor allem ihre unabdingbaren administrativen Aufgaben wahrnehmen. Wenn sich die Lage rund um das Coronavirus normalisiert habe, müsse das Parlament dann die aufgestauten Pendenzen rasch abbauen, wie Gemeinderatspräsident Andreas Geering (CVP) betont.

Nun fallen zwei Gemeinderatssitzungen und drei Kommissionssitzungen aus. Welche Auswirkungen wird das auf den politischen Betrieb in Zukunft haben?

Andreas Geering: Der Pendenzenberg wird in dieser Zeit grösser statt kleiner. Die Gemeinderatssitzung vom 30. März wäre eine Sondersitzung gewesen, um Vorstossantworten aus dem Jahr 2018 abzubauen. Auch bei der Bearbeitung von Anträgen des Stadtrates wird es zu Verzögerungen kommen. Nachdem sich die Lage rund um Corona normalisiert hat, wird das Parlament nicht um Massnahmen herumkommen, um diese angesammelten Pendenzen zügig abzubauen.

Die Ratsleitung setzt seine Arbeit weiter fort, um unabdingbare administrative Aufgaben wahrzunehmen. Was gehört alles dazu?

Die Ratsleitung ist die vorgesetzte Stelle des Parlamentsdienstes. Dieser arbeitet weiter und muss geführt werden. Ausserdem sind die unabhängigen Aufsichtsstellen administrativ der Ratsleitung zugeordnet. So geht es darum, für Finanzkontrolle, Ombudsstelle und die Datenschutzbeauftragten ansprechbar zu bleiben. Die Ratsleitung vertritt das Parlament nach aussen. Sie muss auch beschlussfähig bleiben, wenn Stadtrat oder Stadtführungsstab mit Anliegen aller Art an das Parlament herantreten. Letztlich geht es auch darum, die Wiederaufnahme des Parlamentsbetriebs vorzubereiten.

Um «Social Distancing» einzuhalten, wird auf möglichst physische Sitzungen verzichtet. Wie oft sind Sie nun am Telefon?

Seit Anfang Monat bin ich vor allem deutlich öfter und länger mit E-Mailkorrespondenz beschäftigt. Zusätzliche Telefonate führte ich vor allem die letzten sieben Tage vor dem vergangenen Montag sehr viele. Nach dem Entscheid vom Montag ist dies nun aber wieder rückläufig.

Als Gemeinderatspräsident sind Sie gleichzeitig «höchster Winterthurer». Welche Worte möchten Sie in dieser nicht einfachen Lage der hiesigen Bevölkerung mit auf den Weg geben?

Wie auch Bundesrat und Regierungsrat gesagt haben: Es geht jetzt darum, Übertragungsketten zu unterbrechen, besonders gefährdete Menschen zu schützen und die Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens zu erhalten. Dazu können wir alle beitragen, indem wir möglichst auf physische Kontakte verzichten und unsere Reisetätigkeiten so weit möglich einstellen. Aber achten Sie auch auf ihr Gemüt. Telefonieren sie mit Freunden und Familie, treiben Sie Sport, hören Sie Musik oder schauen Sie ihr Lieblingsprogramm. Versuchen Sie Aktivitäten in Ihren Tag einzubauen, die Sie lieben und die Ihnen guttun, soweit dies unter diesen Umständen möglich ist.

Interview: Michael Hotz