Bald weg? Die Stadt will auf der Stadthausstrasse zwischen Bankstrasse und Bahnhofplatz viele Abstellplätze für Velos abbauen. Pro Velo gefällt dies nicht. Foto: Michael Hotz
1/1 Bald weg? Die Stadt will auf der Stadthausstrasse zwischen Bankstrasse und Bahnhofplatz viele Abstellplätze für Velos abbauen. Pro Velo gefällt dies nicht. Foto: Michael Hotz
27.02.2020 11:31

Pro Velo kritisiert Bauamt für mangelhafte Infopolitik

Das Projekt für eine autofreie Stadthausstrasse steht aktuell still, weil es Pro Velo angefochten hat. Nun kommt es zu Gesprächen. Pro Velo macht kommunikative und rechtliche Mängel beim Bauamt geltend.

Winterthur Das Abschleppregime rund um den Hauptbahnhof hat jüngst regierungsrätliche Wellen in den Medien geworfen. Weil die Stadtpolizei das ausserhalb der Markierungen parkierte Velo von Jacqueline Fehr (SP) eingesackt hatte, wandte sich die Regierungsrätin mit einer E-Mail an die Stadträtinnen Christa Meier (SP) und Barbara Günthard-Maier (FDP).

Mitwirkungsverfahren ignoriert

Nun reagierte Pro Velo Winterthur mit einem Schreiben an die Stadt und die Medien auf die Praxis für falsch abgestellte Fahrräder. Darin wird die Stadt für eine mangelhafte Informationspolitik kritisiert. Dem Bauamt gelinge es seit Sommer 2017 nicht mehr, angemessen über bauliche Veränderungen bei Veloabstellplätzen zu informieren. Damals wurden beim Casinotheater an der Stadthausstrasse wegen einer Baustelle gut 100 Veloparkplätze temporär aufgehoben.

Auf Anfrage nennt Kurt Egli, Geschäftsführer von Pro Velo Winterthur, den kürzlich für die Baustellenankündigung angebrachten «Schilderwald» bei der Münzgasse als jüngstes Beispiel für eine unsaubere Information seitens des Bauamtes. «Es wiederholt sich leider dauernd.» Ähnliche kommunikative Mängel sieht Pro Velo gemäss einem Bericht im «Velojournal» auch beim Projekt für eine rasche Verkehrsberuhigung der Stadthausstrasse, das die Stadt Anfang Dezember öffentlich aufgelegt hat. Laut den Plänen sollen im unteren Teil der Stadthausstrasse zwischen Bahnhofplatz und Bankstrasse mehr als die Hälfte der Veloabstellplätze verschwinden. Das Baudepartement hat gemäss «Velojournal» bei diesem Projekt das Mitwirkungsverfahren für die Öffentlichkeit ausgelassen.

Pro Velo will mit der Stadt reden

Pro Velo und der VCS haben deshalb mit einer Einsprache gegen das Projekt und einen Rekurs beim Statthalteramt gegen die parallel aufgelegten Signalisationen und Markierungen reagiert. Aktuell sind Einsprache und Rekurs sistiert. In einem Einigungsverfahren mit der Stadt sollen die strittigen Punkte zügig bereinigt werden. Gewisse Forderungen liegen aber bereits auf dem Tisch: «Wir bestehen darauf, dass beim Thema Abstellplätze in Bahnhofsnähe nicht weiter geschludert wird, sondern eine saubere Planung mit verschiedenen Varianten und einem Mitwirkungsverfahren für die Öffentlichkeit gemacht wird», so Egli. Es sei unumgänglich, dass die heutige Zahl der Veloparkplätze für Pendlerinnen und Pendler im Bereich der unteren Stadthausstrasse und der Bankstrasse weitgehend erhalten bleibe.

Stadt bestätigt Gespräche

Das Baudepartement bestätigt, dass Gespräche mit den Einsprechenden stattfinden, um sich zu einigen. Auf detailliertere Fragen wird aber nicht eingegangen. Diese seien Teil der Gespräche, so der Departementssekretär Lukas Mischler. Zum Vorwurf einer mangelhaften Informationspolitik sagt er: «Wir haben dazu seit Baustart der Rampe 21 keine grundlegende Kritik erhalten. Auch die Erfahrungen bei den grossen Umstellungen in den letzten zwei Jahren wurden vom Tiefbauamt positiv wahrgenommen.» Gemessen an der grossen Anzahl von Betroffenen seien nur sehr wenige negative Rückmeldungen eingegangen.

Sprecher Mischler weist darauf hin, dass über die Bauarbeiten der Rampe 21 direkt vor Ort mit aufgestellten Informationsstelen informiert werde, die auch einen Plan mit Veloabstellplätzen sowie Kontakt- und Ortsangaben für abtransportierte Velos beinhalten würden. «Bei Umstellungen werden zusätzlich rund zwei Wochen vorher auffällige rote Infostelen, Parkverbotsschilder und Absperrbänder installiert.» Grössere Sachen begleite das Tiefbauamt zudem mit einer Medienmitteilung. Dennoch werde die Kommunikation mit den Partnern angeschaut. «Wir werden Verbesserungen in die Wege leiten, wo wir dies für nötig erachten», verspricht Mischler.

Michael Hotz